Nr.1-2005

Nur noch zehn Jahre

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Millenniumsziele und SADC – eine Zwischenbilanz

Es bleibt gerade mal ein Jahrzehnt, um das globale Ziel einzulösen, die Armut weltweit bis 2015 zu halbieren. Angesichts dieser knappen Zeit überrascht es nicht, dass es erhebliche Bauchschmerzen gibt, ob die Millenniumsziele überhaupt erreicht werden können. Im September 2005 wird ein Entwicklungsgipfel zu Beginn der UN-Generalversammlung in New York überprüfen, was bisher erreicht wurde. Zur Vorbereitung wird das Südliche Afrika eine eigene Bilanz aufstellen.

Sanusha Naidu/Ben Roberts/Richard Humphries

Nach Jahrzehnten politischer und militärischer Konfrontation und Unruhen, die einhergingen mit wirtschaftlichem Verfall und gesellschaftlicher Instabilität, bewegt sich die Region derzeit in politisch ruhigerem Fahrwasser. Es gibt Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung. Die Einstellung der Feindseligkeiten in Angola und der friedliche Verlauf der Wahlen in Lesotho im Jahr 2002 lassen eine verstärkte Integration und Kooperation möglich erscheinen.

Wirtschaftlich verfügt die Region trotz großer Ungleichgewichte zwischen den Mitgliedsländern und dem vergleichsweise kleinen Markt über ein Bruttoinlandprodukt (BIP) von insgesamt 226,1 Mrd. US$. Das ist doppelt so viel wie die Wirtschaftgemeinschaft der westafrikanischen Staaten ECOWAS (Economic Community of West African States) erwirtschaftet und mehr als die Hälfte des gesamten BIP der Staaten südlich der Sahara. Das spricht dafür, dass auf lange Sicht die Länder der regionalen Entwicklungsgemeinschaft SADC (Southern African Development Community) ihre Millenniumsziele erreichen werden. Gleichwohl stehen sie vor unzähligen Herausforderungen.

Die SADC-Staaten haben zwar gemeinsame Vorstellungen von zügigen wirtschaftlichen und politischen Fortschritten, sie haben sich auf einen gemeinsamen Entwicklungsweg geeinigt, doch die Region ist immer noch mit Krisen belastet, die eine nachhaltige Entwicklung und die Einhaltung der Millenniumsziele infrage stellen. Politisch gesehen, wird die Friedensdividende in Angola aufgezehrt von der politischen und wirtschaftlichen Krise in Simbabwe und den fehlenden Grundrechten in Swasiland. Ferner werden sozioökonomische Errungenschaften zurückgedreht durch die verheerenden Wirkungen von HIV und Aids. Die Epidemie verursacht zusammen mit anderen Krankheiten wie Tuberkulose, Malaria und Cholera eine steigende Sterblichkeitsrate, eine Verwerfung des demografischen Profils und eine wachsende Zahl von Waisen und Kindern, die anfällig gegenüber Schicksalsschlägen sind.

Damit einher geht das Problem, soziale Sicherheit und die Schaffung einer Umwelt zu garantieren, in der menschliche Entwicklung gedeihen kann. Nahrungssicherheit etwa ist unabdingbare Grundlage für Entwicklung und soziale Sicherheit. Akute Nahrungsknappheit in weiten Teilen der SADC und die hochgradige Binnen- und Arbeitswanderung in der Region nehmen die natürlichen Ressourcen stark in Anspruch, verstärkt noch durch für die einzelnen Familien langfristig unwägbare Risiken und die periodisch wiederkehrenden Dürren und Wolkenbrüche. In manchen SADC-Staaten hat Nahrungsknappheit zu Hunger und zur Ausweitung des informellen Sektors geführt. All diese Probleme spielen in den regionalen Beziehungen eine wichtige Rolle, die durch die Ausbreitung von Aids zusätzlich erschwert werden. Insgesamt nimmt die Armut in der Region in dem Maße zu, in dem sich die Kluft zwischen Arm und Reich erweitert, die sozialen und politischen Strukturen schwach bleiben und die Gesundheitskrise sich ausdehnt.

Die Millenniumsziele verkörpern gewissermaßen die Aufbruchstimmung nach dem Ende des Kalten Krieges, als eine generelle Verbesserung des Lebensstandards gerade der Benachteiligten als Aufgabe und Möglichkeit gesehen wurde. Diese Vorstellungen wurden in überschaubaren Zielen mit zeitlichen Vorgaben formuliert. Sie tragen zwei Grundgedanken Rechnung:

• Ein Ausweg aus der Armut braucht Investitionen in die materiellen Gegebenheiten ebenso wie in die Menschen.
• Armut hat viele Dimensionen. Sie ist nicht nur durch Einkommen definiert, sondern auch durch Nahrungssicherheit, Gesundheit, Bildung, Gleichheit der Geschlechter, Umgang mit der Umwelt und durch den Zugang zu grundlegenden Versorgungen.

Nach Berichten des Entwicklungsprogramms und des Kinderhilfswerkes der Vereinten Nationen UNDP und Unicef, die sich auf Daten aus dem Jahre 2002 beziehen, haben einige Staaten der SADC, nämlich Botswana, Mauritius, Mosambik und Tansania, beim Bruttoinlandsprodukt ein jährliches Wachstum von sieben bis acht Prozent erzielt. Ein solches Wachstum ist erforderlich, um das Ziel der Armutsbekämpfung bis 2015 zu erreichen. Auch auf andern Zielfeldern gibt es ermutigende Zeichen: Einige Mitgliedsstaaten melden einen positiven Trend in der Einschulung und dem Alphabetisierungsgrad der erwachsenen Bevölkerung. Auf der anderen Seite ist die Lebenserwartung in der gesamten Region zurückgegangen.

Armut und Ungleichheit
Armut und Ungleichheit werden immer mehr als negative Konstante angesehen, die eine soziale Entwicklung der Region hemmt. Armut spiegelt sich weitgehend wider in den geringen Einkommen und der hochgradigen Verelendung. Das durchschnittliche Bruttosozialprodukt (BSP) pro Kopf in der Region betrug 932 US$ im Jahr 2000. Dabei gab es erhebliche Unterschiede zwischen den Staaten. Die Liste führt Botswana an, dessen BSP pro Kopf das 33-fache des Schlusslichtes DR Kongo betrug.

Von der Bevölkerung der SADC leben 40 Prozent unter der absoluten Armutsgrenze, die mit einem US$ pro Kopf und Tag definiert ist. Sieben von zehn Menschen müssen mit weniger als zwei US$ am Tag überleben. Armut ist besonders unter den Widrigkeiten des Alltags ausgesetzten Haushalten verbreitet, jenen, die von alten Menschen, von alleinstehenden Frauen und von Kindern geführt werden. Das Ausmaß der Armut variiert von Land zu Land der SADC und war auch innerhalb der Länder in den letzten zehn Jahren Schwankungen unterworfen. Sie betrifft im ärmsten Land 52 Prozent der Bevölkerung und im bestgestelltesten etwas mehr als elf Prozent.

Im Jahre 2002 standen Simbabwe, Sambia und Mosambik am schlechtesten da. Sieben Länder der SADC liegen unter dem Durchschnittswert der Armut in der Region von 40,9%. In allen Ländern mit Ausnahme von Mauritius und Mosambik hat die Armut in den 1990ern zugenommen.

Die Armut wird in den meisten Ländern der SADC flankiert von einer hochgradigen Ungleichheit. Der Gini-Koeffizient reiht sie unter die Gesellschaften mit der ungleichsten Verteilung ein. Lediglich Mosambik und Tansania haben einen Koeffizienten von unter 0,5. Beide Länder jedoch leiden unter extremer absoluter Armut.

Diese Gesellschaften haben – wenn man so will – eine relative Gleichheit in der Armut. Jüngste Untersuchen weisen auch darauf hin, dass die Ungleichheit zwischen Stadt und Land weiterhin ein großes Problem darstellt. Auf dem Land liegt der Lebensstandard erheblich unter dem urbaner Gebiete, während die Relation von arm und reich ähnlich ungleich ausfällt. Diese Missverhältnisse wiegen umso schwerer, als man weiß, dass die Bekämpfung von Armut in Ländern mit geringeren Einkommensunterschienden leichter fällt als in Ländern mit großen oder gar extremen wie in Namibia.

Nahrung und Grundversorgung
Ein wichtiger Indikator für den mangelhaften Lebensstandard ist die unzureichende Versorgung mit sauberem Trinkwassern und die hochgradige Unterernährung der Kinder. Nahezu die Hälfte der SADC-Staaten liegt bei diesen Indikatoren unter dem regionalen Durchschnitt. Bei der Trinkwasserversorgung sind Angola, Mosambik Lesotho, Malawi, Sambia und Swasiland am schlechtesten gestellt.

In sieben der vierzehn Staaten der Region ist mehr als ein Fünftel der Kinder unter fünf Jahren untergewichtig. Für den Gesundheitsstand der Kinder spielt der Entwicklungsgrad eines betreffenden Landes eine entscheidende Rolle. Alle Länder der Region mit mittlerem Einkommen haben einen signifikant geringeren Anteil an unterernährten Kindern; die Ausnahme bildet Namibia. Ein gleiches Muster kann man im Körperwuchs der Kinder beobachten. Auch hier bleiben Kinder in Konfliktstaaten und Staaten mit geringem Einkommen deutlich zurück. Ganz allgemein zeigen sich in der Region seit 1990 gemischte Entwicklungen. In Mosambik, Malawi und Angola gibt es ermutigende Zeichen in der Bekämpfung der Unterernährung, während aus der DR Kongo, aus Tansania und dem relativ reichen Botswana gegenteilige Meldungen kommen.

Insgesamt bleibt die unsichere Ernährungslage in der Region prekär. Ihr sind mindestens ein Drittel der Bevölkerung in sieben Staaten ausgesetzt. Die Prognosen bieten wenig Aussichten auf Besserung. Gegen eine Umkehrung des Trends sprechen der wirtschaftliche Abschwung und die Auswirkungen von HIV und Aids, die mit der Nahrungsunsicherheit eine „neue Hungervariante“ geschaffen haben; hinzu kommen die Instabilitäten in Simbabwe und der DR Kongo, die schwachen Regierungsstrukturen, die ungewissen Lebensumstände, eine verfehlte Sozialpolitik und das Bevölkerungswachstum. Hunger ist – allgemein gesprochen – untrennbar verbunden mit Armut; doch statt sich ausschließlich auf eine Steigerung der Nahrungsproduktion zu konzentrieren, müsste die Betonung stärker auf Nachhaltigkeit, Zugangmöglichkeiten, auf Erschwinglichkeit und Bereitstellung liegen.

HIV und Aids
Die Region des Südlichen Afrika ist von der Pandemie HIV und Aids schwer getroffen. Weltweit sind 37,8 Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Vierzehn Millionen davon leben in den Staaten der SADC. Die Pandemie hat praktisch jeden Lebensbereich in Mitleidenschaft gezogen. Einige Länder haben den höchsten Infektionsgrad der Welt. Zu den Faktoren, die eine Ausbreitung der Krankheit begünstigen, zählen Armut, Ungleichheit zwischen den Geschlechtern, Sex über Generationsgrenzen hinweg, mangelnde Bildung, Stigmatisierung und Diskriminierung, Alkoholmissbrauch und Tabuisierung der Krankheit aufgrund kultureller Barrieren.

Die Pandemie wirkt sich unmittelbar auf Kinder- und Erwachsensterblichkeit aus und betrifft vor allem jene Altergruppe, auf der die Familienversorgung und die wirtschaftlichen Aktivitäten ruhen. Deshalb untergräbt die Krankheit jede sozioökonomische Entwicklung und verschärft die Armut. Arme Haushalte müssen die knappen Mittel für Nahrung einschränken, um die Medizin und die Begräbnisse zahlen zu können. Der Mangel an sauberem Trinkwasser und Sanitäranlagen erhöht das Infektionsrisiko und begünstigt die Ausbreitung der Krankheit. Weitere negative Folgen sind die zurückgehende Einschulung von Mädchen, steigende Nahrungsunsicherheit, sinkende Sparquoten und Investitionen, eine wachsende Zahl von Waisen – nahezu sechs Millionen oder 39 Prozent der Aids-Waisen weltweit – und von Kindern geführter Haushalte.

HIV und Aids drohen die Millenniumsziele unerreichbar zu machen. Besonders heikel wirkt sich HIV/Aids auf das Gesundheitswesen der Region aus. Die Folgen sind unzulängliche Gesundheitsdienste, da es an notwendigem Personal und ausreichender Finanzierung fehlt. Das wiederum führt zu hoher Fehlquote und geringem Berufsethos, die Krankenstationen sind überbelegt, es fehlt an Ausstattung und Medikamenten; Personal wandert ab.

Doch HIV und Aids sind nicht nur eine Frage von Gesundheit. Sie belasten z.B. auch den Bildungssektor. So starben in Sambia in den ersten zehn Monaten des Jahres 1998 1.300 Lehrerinnen und Lehrer, doppelt so viele, wie noch im Jahr zuvor. Die Pandemie senkt auch die Lebenserwartung in der Region, die heute – mit Ausnahme des Inselstaates Mauritius - unter 50 Jahre gefallen ist.

Bildung und Gleichberechtigung
Die Region hat in den 1990er Jahren einige Erfolge im Bildungswesen aufweisen können. Aus Malawi und Mosambik wurden substanzielle Fortschritte gemeldet, in Lesotho kam es zu einer leichten Verbesserung. Dagegen mussten die DR Kongo und Angola erhebliche Rückschritte melden, leichte Sambia. Lediglich Malawi, Mosambik und Lesotho haben das nötige Tempo eingeschlagen, um bis 2015 eine Grundschulbildung für alle erreichen zu können. Bei den anderen Staaten gehen die in den 1990er Jahren erzielten Fortschritte zu langsam voran, um die Vorgaben in zehn Jahren zu erfüllen. Durch Bildung und Gleichberechtigung der Geschlechter sollen Mädchen die Kontrolle über ihre eigene Lebensgestaltung erhalten und es soll eine ausgeglichenere Teilhabe an Wirtschaftswachstum, Armutsreduzierung und Entwicklung erzielt werden. Was jedoch die Kluft zwischen Mädchen und Jungen bei der Einschulung betrifft, so fällt auch hier die Bilanz über die 1990er Jahre gemischt aus.

In Lesotho, Namibia und Tansania entspricht der Anteil der eingeschulten Mädchen dem der Jungen oder liegt darüber. In den anderen Ländern, mit Ausnahme von Angola und Mosambik, liegt der Mädchenanteil über 90 Prozent gemessen am Anteil der eingeschulten Jungen. Die DR Kongo und Malawi zeigen bemerkenswerte Verbesserungen.

Auf der anderen Seite mehren sich jedoch beunruhigende Anzeichen. Das gilt vor allem für Lesotho. Dort verschiebt sich das Verhältnis zu Ungunsten der Mädchen, weil sich die Lebensweisen nicht zuletzt aufgrund von Aids verändert haben. Den Mädchen fällt jetzt verstärkt die Rolle zu, die Familie zu versorgen; viele können deshalb die Schule nicht mehr besuchen.

In der Gleichstellung der Geschlechter konnten in den Staaten der SADC auf parlamentarischer und Regierungsebene ein gewisser Fortschritt erzielt werden. Einige Staaten wie Südafrika haben die Vorgaben der SADC erfüllt, nach denen mindestens dreißig Prozent der Sitze in Parlament und Regierung von Frauen eingenommen werden müssen.

Gleichwohl bleibt auf diesem Feld noch viel zu tun. Die Mehrheit der Armen sind Frauen. Sie haben es schwerer, an produktive Ressourcen wie Land, Vieh, Kredit und moderne Technik heranzukommen. Sie haben es schwerer, eine adäquate Gesundheitsversorgung, Bildung und Arbeit zu bekommen. Sie sind überrepräsentiert im informellen Sektor, wo die Einkommen extrem niedrig und unzureichend sind. Ferner haben die meisten Staaten noch Gesetze, die den Rechtsraum der Frauen begrenzen und unmittelbare Auswirkungen auf die Einkommensmöglichkeiten haben.

Was wird getan?
Die Regierungen der Region beginnen, sich diesen Herausforderungen zu stellen, und haben Reformprogramme in die Wege geleitet. Hier ist zuvorderst der Regional Indicative Strategic Development Plan (RISDP) zu nennen, den die SADC verabschiedet hat. Er bildet für die Mitgliedsstaaten den strategischen Rahmen für die Sozial- und Wirtschaftspolitik der nächsten fünfzehn Jahre. Er zielt darauf ab, die Integration zu vertiefen und mehr Tempo in die Bekämpfung der Armut zu bringen.

Auf nationaler ebene haben einige Staaten begonnen, Erhebungen durchzuführen, um langfristige Ziele zu formulieren und den Fortgang bei den Millenniumszielen zu dokumentieren und zu kontrollieren. Sie werden dabei von der Entwicklungsorganisation der Vereinten Nationen UNDP unterstützt. Die für das Südliche Afrika zuständige Abteilung hat im Juli 2003 ein Millenniumsforum für die Region einberufen, um Kampagnen auf nationaler wie regionaler Ebene Auftrieb zu geben. Das Forum strich folgende Kernelemente heraus, mit denen ein Fortschritt beschleunigt werden könnte:

• ownership über die Entwicklung von Politik und Praxis auf nationaler Ebene, getragen von Rechenschaftspflicht, Transparenz und Rückgriff auf die eigenen Ressourcen, ehe • ausländische Unterstützung angefordert wird;
• Partizipation aller Akteure am Entwicklungsprozess;
• Aufbau institutioneller Kapazitäten und Entwicklung des Humanpotenzials;
• Aufbau von Partnerschaft;
• Begeleitende Beobachtung des Fortgangs bei den Millenniumszielen.

Was steht an?
Realistischerweise wird die SADC die Millenniumsziele eingrenzen müssen, um den nationalen Umständen Rechnung zu tragen. Sie wird Prioritäten setzen müssen, um mehr Eigenverantwortung und Selbstbestimmung an die Hand zu bekommen und angemessene Entwicklungsziele entsprechend den sozioökonomischen und politischen Gegebenheiten eines jeden Landes formulieren zu können. Von Ländern z.B., die sich mit akuten HIV-Problemen herumschlagen müssen, kann nicht der gleiche Fortschritt erwartet werden wie von Ländern, die mit diesem Problem weniger konfrontiert sind.

Ein anderes Problem sind die Ungereimtheiten in den einzelnen Berichten, inwieweit sich die Länder in Richtung der Millenniumsziele bewegen. Die nationalen Berichte und die der UNDP weisen erhebliche Differenzen auf. Das weckt Zweifel an der Zuverlässigkeit und Glaubwürdigkeit der angewendeten Indikatoren. Globale, regionale und nationale Rahmen, Strategien und Prozesse müssen harmonisiert werden, so dass korrekte Prognosen gestellt und politische Entscheidungen auf solider Datenbasis getroffen werden können.
Hervorragende Bedeutung kommt hier dem 8. Ziel zu: „Entwicklung einer globalen Entwicklungspartnerschaft“. Ob die Millenniumsziele erreicht werden, hängt in hohem Maße davon ab, wie es der SADC und den afrikanischen Staaten insgesamt gelingt, ihre Einbindung in die Weltwirtschaft zu verbessern. Das verlangt mehr finanziellen Einsatz, eine Steigerung der offiziellen Entwicklungshilfe (ODA) und des Handels sowie eine höhere Mobilisierung der nationalen Ressourcen.

In engem Zusammenhang damit steht das Schuldenproblem. Die zentrale Frage lautet: Sollen Schulden erlassen oder ganz gestrichen werden? Ferner sollten sich die globalen Partner mehr auf die Förderung und Koordinierung konzentrieren als auf eine eigenmächtige Kontrolle des Prozesses. Deshalb muss das 8. Ziel so umgesetzt werden, dass Entscheidungskompetenzen übertragen werden und dem Rechnung getragen wird, dass die Lösung regionaler entwicklungspolitischer Herausforderungen in erster Linie bei der betroffenen Bevölkerung und deren Regierungen liegt. Die Länder brauchen genügend Raum, eigene Lösungswege zu erarbeiten, die ihren Bedürfnissen und Prioritäten Rechnung tragen. Hilfe sollte nicht von Auflagen belastet werden, die eine Eigenverantwortung beschneiden.

Die SADC verfügt über zahlreiche gemeinsame Ressourcen, die – in rechter und konzertierter Weise angewandt – viele der Millenniumsziele in Reichweite bringen. Unabdingbar ist allerdings ein pragmatisches Denken und eine Einbindung der Ziele in die nationale Politik.

S. Naidu und B. Roberts arbeiten beim „Rural and Regional Development Programme“ des südafrikanischen „Human Sciences Research Council“ (HSRC); R. Humphries arbeitet beim „Southern African Regional Poverty Network“ (SARPN).

Millenniums-Entwicklungsziele
In der Millenniums-Erklärung der Vereinten Nationen aus dem Jahre 2000 verpflichteten sich die Staatschefs der reichen wie armen Länder, bis zum Jahre 2015 oder früher die Förderung der Entwicklung und die Verminderung der Armut zu erreichen. Die aus der Erklärung hervorgegangen acht Millenniums-Entwicklungsziele verpflichten die Länder in insgesamt 18 Zielvorgaben zu:

• Beseitigung der extremen Armut und des Hungers (Ziel 1);
• Verwirklichung der allgemeinen Primarschulbildung (Ziel 2);
• Förderung der Gleichheit der Geschlechter und Ermächtigung der Frau (Ziel 3);
• Senkung der Kindersterblichkeit (Ziel 4);
• Verbesserung der Gesundheit von Müttern (Ziel 5);
• Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen Krankheiten (Ziel 6);
• Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit (Ziel 7);
• Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft (Ziel 8).


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