Botswana gilt weithin als ein demokratisches und liberales Musterland in Afrika. Ein Mythos, sagt der Autor, australischer Herkunft und Politikwissenschaftler an der Universität von Gaborone. Das brachte ihm prompt die Ausweisung der liberalen Regierung ein.

Kenneth Good

Am Freitagabend, den 18. Februar, standen drei Männer vor meiner Wohnung in Gaborone. Sie versäumten sich auszuweisen. Einer war uniformiert und einer schwang bedrohlich mit Handschellen. Kühl wurde mir mitgeteilt, dass Staatspräsident Festus Mogae mich zum unerwünschten Immigranten erklärt habe und ich binnen 48 Stunden das Land zu verlassen hätte. Offensichtlich war ich eine Bedrohung für die nationale Sicherheit, und das mit 72 Jahren.

Anfang des Monats war meine fünfzehnjährige Tätigkeit als Professor für Politische Wissenschaften an der Universität von Gaborone keineswegs unfair im botswanischen Blatt Sunday Standard zusammenfassend dargestellt worden. Ich habe immer wieder den Mythos von der Demokratie in Botswana als bestes Beispiel in Afrika zurückgewiesen. Das Blatt fügt hinzu, aufgrund meiner publizierten Studien sei ich zum führenden Kritiker der extremen Ungleichheit zwischen Arm und Reich im Lande und des Übergewichts der Regierungspartei gegenüber der Opposition geworden; meine härteste Kritik an der Regierung habe sich in der Stellungnahme zur Umsiedlung der Basarwa oder Buschleute aus dem Zentralkalahari-Tierpark niedergeschlagen. Während ich nun niedergeschmettert zur Kenntnis nehmen musste, dass ich zum unerwünschten Immigranten erklärt wurde, erhielt ich in gewisser Weise die Bestätigung meiner Ansicht von Begrenztheit der angeblich so liberalen Politik Botswanas.

Der Präsident entscheidet alleine
Seit der Unabhängigkeit 1966 und erst recht, nachdem die Diamantenproduktion zehn Jahre später ihre Produktion aufgenommen hatte, hat sich Botswana einer sehr guten Presse erfreut. Es gab Laudatios ausländischer Akademiker, hereinschauender Journalisten und neuerdings eines gefälligen Schriftstellers, Alexander McCall Smith, die buchstäblich kein Haar in der Suppe finden. McCall Smiths Geschichten sind sehr unterhaltsame, wonnefühlige Erzählungen über Leute auf der Straße, die nicht für einen Moment daran denken, was in Botswana tatsächlich abläuft. Dieses rosige Bild stimmt nicht mit den politischen Gegebenheiten des Landes überein oder hält auch keinen Vergleich mit anderen liberalen Demokratien stand. Was in Botswana die Regierung repräsentiert und Außenstehende als regelmäßige, freie und faire Wahlen betrachten, ist nicht das, was man eine funktionierende Demokratie bezeichnen kann.

Nach Gesetz und Verfassung ist der Präsident der Souverän – nicht das Parlament oder das Volk -, ermächtigt, „allein zu entscheiden“, ohne sich auf eine wie auch immer geartete Wählerschaft zu stützen. Einmal von den Führern der regierenden Partei gekürt, braucht der Präsident weder das Kabinett noch das Parlament zu konsultieren. Das ist geläufige politische Praxis, auch wenn die nur gelegentlich die öffentliche Diskussion erreicht. Eine der jüngsten Ermächtigungen war himmelschreiend.

Bei den Parlamentswahlen im Oktober vergangenen Jahres erklärte Mogae, dass Parlament habe den von ihm ernannten Generalleutnant Ian Khama als Vizepräsident zu akzeptieren. In zwei Zeitungen wurde er mit den Worten zitiert: „Wenn die Nationalversammlung mit einem anderen Namen kommt, werde ich sie (sic!) ablehnen.“ Jene, die ihm opponierten, seien „Rebellen“. Er erklärte wörtlich: „So ist der Demokratiestil von Botswana. Die Botswana Democratic Party hat mir als ihrem Führer zu folgen, oder ich werde das Parlament auflösen.“

Die Praxis der Politik ist hinter der Wahlfassade die Intoleranz der herrschenden Elite. Wenn in diesem autokratischen System Kritik laut wird, wie nach einer Reihe von Korruptionsskandalen von Spitzenpolitikern Anfang der 1990er Jahre, wie beim unaufhaltsamen Aufstieg Khamas seit 1998 und bei den Zwangvertreibungen der San aus dem Zentralkalahari-Park, wird die offizielle Verdammung totalitär. Kritik wird schnell als „Missbrauch“, „bösartig, „uninformiert und fehlgeleitet“ bezeichnet, selbst wenn sie in Form einer Informationsfrage daherkommt oder in einer Debatte renommierter Journalisten oder britischer oder europäischer Parlamentarier.

Die in London ansässige, kleine Menschenrechtsgruppe Survival International zum Beispiel setzt sich seit dreißig Jahren weltweit für indigene Völker ein. Doch als sie scharfe Fragen bezüglich der San und der potenziellen Diamantensuche in der Kalahari stellte, wurde sie als „terroristische Organisation“ denunziert. Eine Verstärkung von Unterordnung und Unterwürfigkeit ist die Konsequenz einer solchen Intoleranz, auch wenn mittlerweile eine unabhängige Zeitung erschienen ist und die Zivilgesellschaft vorsichtig zu leben beginnt.

Nach Ansicht des früheren Herausgebers und angesehenen botswanischen Journalisten Outsa Mokone herrscht in Botswana – unbemerkt von Außenstehenden – das Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom: Wenn die Führung bei Arroganz und Missmanagement ertappt wird, überbieten sich die Meinungsmacher darin, Entschuldigungen zu finden. Die Orthodoxie behält die Oberhand.

Der Mythos vom „Wunder Botswana“ nimmt diese Intoleranz nicht zur Kenntnis. Er fokussiert sich auf die Hinlänglichkeit offener Wahlen und das rapide Wirtschaftswachstum, was auf einem blinden Vertrauen in die Diamanten beruht. Das Land wurde zum „Darling des Nordens“, wie es die Menschenrechtsaktivistin Alice Mogwe klarsichtig formulierte. Selbstgefälligkeit hat sich breit gemacht unter der herrschenden Elite und ihren Bewunderern drinnen und draußen. Die mangelnde Fairness der Wahlen, die Tatsache, dass die Regierungspartei mit Abstand am besten ausgestattet und die Opposition schwach und gespalten ist, die immense Macht des präsidialen Tautona oder großen Löwen – von all dem wird keine Notiz genommen.

Botswana ist eines der ganz wenigen Länder des subsaharischen Afrika in der Gruppe der Länder mit einem Einkommen im oberen Mittel. Die beträchtliche Armut und Ungleichheit gerät da aus dem Blickfeld. Die Daten des letzten UNDP-Berichts zeigen, dass 23,5 Prozent mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen müssen, die Hälfte mit weniger als zwei US-Dollar. Unterernährung (mit anderen Worten chronischer Nahrungsmangel) betrifft 24 Prozent der Bevölkerung, 18 Prozent waren es zehn Jahre zuvor. Der Gini-Koeffizient, eine statistische Größe, mit der die Ungleichheit zwischen Arm und Reich wiedergegeben wird, beträgt 0,63 und zählt zu den höchsten der Welt. Das Land ist geradezu einzigartig darin, dass es auf der Skala der menschlichen Entwicklung sinkt, während die Wirtschaft hohe Wachstumsraten aufweist. Doch für die Herrscher des Landes und ihre Beweihräucherer ist es weiterhin das ungefragt beste Land Afrikas.

Demokratisierung möglich
Kurz nachdem ich für unerwünscht erklärt wurde, sprach Mogae an der Universität von Sussex über die Meinungsfreiheit in seinem Land. Bezeichnenderweise schloss er seine Ansprache damit, dass er die Presse Botswanas als „schimpflich“ bezeichnete.

Doch es zeigt sich ein Silberstreif am Horizont von Botswana, der in gewisser Weise die zunehmende Aggressivität und Intoleranz der Führung erklärt. Die automatische Nachfolge des Vizepräsidenten zum Präsidenten, die vom vorletzten Staatspräsidenten Sir Ketumile Masire in die Verfassung aufgenommen wurde, um 1998 den Übergang für seinen damaligen Vize Mogae zu erleichtern, wird heute weitgehend abgelehnt. Gemäß dieser Verfassung muss Khama Nachfolger Mogaes werden, wenn dieser bis spätestens 2008 zurücktritt. Doch er gilt allgemein als unerfahren, mit einer Neigung zum Kommandieren, statt demokratisch zu diskutieren. Seine Nachfolge wurde vom Cartoonist der Zeitung Mmegi als Tsunami dargestellt, der sich über Botswana türmt. Selbst Parlamentarier der Regierungspartei und Minister haben ihre Zweifel, ob sie unter seiner Präsidentschaft noch frei reden können, und haben nun die Wahl des Präsidenten durchs Volk wiederentdeckt.

Eine Demokratisierung Botswanas liegt im Bereich des Möglichen. Die öffentliche Unzufriedenheit hat mit den Wahlen im vergangenen Oktober einen Schub erhalten. Bei diesen Wahlen hat die gespaltene Opposition zusammen 48 Prozent der Stimmen erhalten, ihr bisher höchstes Ergebnis, während die BDP auf ein historisches Tief von 42 Prozent gefallen ist. Die Wahlbeteiligung lag bei 50 Prozent. Das mag gegenüber Ländern wie den Niederlanden oder Schweden gering erscheinen; doch lag die Beteiligung deutlich höher als 1999, wo sie nur 42 Prozent betrug. Der Wählertrend geht seit 1994 in Richtung Opposition, während die Zustimmung zur BDP sinkt. Und das trotz einer Reihe von Vergünstigungen für die BDP, wie etwa kostenfreie Allradfahrzeuge und bevorzugter Zugang zum staatlichen Rundfunk und Fernsehen. Wenn der Präsident redet, gilt das als eine Rede an die Nation. Doch wenn die Opposition Ankündigungen machen möchte, wird das als Verlautbarung einer politischen Partei gesehen, wofür restriktive Bedingungen gelten.

Die Schrift an der Wand ist deutlich. Wenn die Opposition ihre Spaltung beenden – sie beruht auf alten Egoismen, längst überholten politischen Differenzen und der ermüdenden Erfolglosigkeit – und sich auf gemeinsame Führung und ein gemeinsames Programm verständigen könnte, dürfte sie eine glaubwürdige Alternative zur Regierungspartei sein und für die nächsten Wahlen 2009 gute Aussichten haben. In der Bevölkerung wird erkennbar, dass sie der erstarrten Autokratie überdrüssig ist. Ein Großteil der Wählerschaft, die sich 1999 und 2004 der Stimme enthalten hat, tat das nicht aus Gleichgültigkeit, sondern als bewusste Reaktion auf die lange Vorherrschaft der BDP. Das Land hat seine Unabhängigkeit ohne Beteiligung einer breiten nationalistischen Bewegung begonnen. Unter solchen Voraussetzungen gedieh der Elitismus. Doch diese Nichtwähler könnten gewonnen werden, wenn sich eine echte Alternative böte.

Meine Kritik am restriktiven Liberalismus in Botswana hat sich weithin bestätigt. Seit meinem ersten Einspruch vor dem High Court am 19. Februar gegen meine sofortige Ausweisung und zwei weiteren Gerichtsterminen, bei denen ich eine Begrenzung der präsidialen Vorrechte bzw. die Einstellung des Verfahrens einklagte, habe ich weiten Zuspruch von den Leuten auf der Straße erfahren, von jungen und alten, schwarzen und weißen, armen und reichen.

Es gibt durchaus Bestrebungen zu mehr Demokratie und ein Überdruss gegen alte Eliten, wie jüngste Beispiele in Brasilien, Spanien oder der Ukraine zeigen. Eine mehr partizipatorische Demokratie bedarf einer nachhaltigen Unterstützung durch die Zivilgesellschaft, wenn sie Glaubwürdigkeit und Erfolg haben soll. Alte und junge afrikanische Dinosaurier sind weiterhin stark. Wir haben nicht die „letzten Huftritte eines sterbenden Pferdes“ gesehen, wie die Repressionen Mugabes in Simbabwe vorschnell und fälschlicherweise von dortigen demokratischen Gruppen im Jahre 2001 gesehen wurden. Echte Demokratie erfordert Kampf, ein überzeugendes Gespür für Gleichheit und Organisationen in der Hand der Menschen, die in der Lage sind, ihre eigene Führung zu kritisieren. Dann können wir letztendlich sicherstellen, dass wir – wie ein altes Bonmot sagt – in Zukunft „besser scheitern“.

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