Jede deutsche Organisation, die sich in Afrika engagiert,
kommt früher oder später mit dem Grundübel der Korruption
in Berührung. Die Frage ist, wie sie dann reagiert: Sie kann entweder
die Augen verschließen oder aber Schritte unternehmen, die die Neigung
zu künftigen ähnlichen Handlungen empfindlich dämpfen und
damit zugleich die Gemeinschaft, in der das geschieht, beeinflussen.
Die Verhaltensweise des Landesdirektors des Deuteschen
Entwicklungsdienstes (DED) in Namibia und einer Vertreterin der Botschaft
in Windhoek, die als deutsche Mitglieder des Aufsichtsgremiums (Steering
Committee) eines DED-Projekts n i c h t einschritten, als ein einheimischer
Mitarbeiter Projekteigentum zu seinem privaten Nutzen und zum Schaden
des Projekts missbrauchte, wirft Fragen auf. Die Entwicklungshelferin
im Projekt, dem Kultur- und Tourismuszentrum in Okakarara, fand die Passivität
des DED-Vertreters dermaßen inakzeptabel, dass sie ihren Vertrag
mit dem DED kurzfristig kündigte.
Das Kulturzentrum von Okakarara, einer Ortschaft 300
Kilometer nördlich der Hauptstadt Windhoek, zählt zu den bekanntesten
deutschen Projekten in Namibia. Von der Bühne dieses Zentrums hielt
Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul im August 2004 vor mehreren
Tausend Zuhörern ihre viel beachtete Entschuldigungsrede zum deutschen
Völkermord an den Herero vor 100 Jahren. In Namibia war das ein historisches
Ereignis, ganz besonders für die Herero.
Der DED versucht, die konkreten Gründe der Kündigung
der Entwicklungshelferin unter der Decke zu halten. Landesdirektor Achim
Mortier verweigerte ihr die notwendige Zustimmung, Auskünfte an Journalisten
zu geben. Er selbst mauert bei Nachfragen ebenso wie die Pressestelle
der DED-Zentrale in Bonn. Und auch der deutsche Botschafter in Windhoek
will sich nicht zu dem Vorgang äußern. So verdichtet sich der
Eindruck, es solle ein Mantel des Schweigens über unliebsame Vorkommnisse
gebreitet werden. Offenbar fürchtet man, sie könnten unangenehme
Fragen in Deutschland auslösen.
Die Vorgänge im Projekt in Okakarara unter Verschluss
zu halten, ist allerdings kaum mehr möglich. Die Entwicklungshelferin
in Okakarara, die ehemalige Afrika-Korrespondentin des “Spiegel“,
Almut Hielscher, hat aufgrund ihrer früheren beruflichen Tätigkeit
viele Kontakte und Bekannte in Namibia. Während ihrer 18-monatigen
Tätigkeit in Okakarara hat sie dort auch eine Reihe deutscher Journalisten
durch das Zentrum geführt. Nachdem eine namibische Tageszeitung eine
Meldung mit der Überschrift „Korruption als Kündigungsgrund?“
verbreitete, häuften sich Nachfragen.
Mit scharfer Kritik am DED und der deutschen Botschaft
haben sich inzwischen mehrere namibische Nichtregierungsorganisationen
und Politiker zu Wort gemeldet.
Der Konflikt im Kulturzentrum nahm seinen Anfang im
August dieses Jahres. Der einheimische Projektmanager benutzte während
eines zweiwöchigen deutsch-namibischen Jugendlagers im Kulturzentrum
– während dessen gesamter Dauer er Urlaub genommen hatte –
mehrere Tage lang privat das dringend benötigte Projektfahrzeug.
So musste zeitweise Ersatz angemietet werden. Er ließ auch eines
der Zelte, in dem die Jugendlichen untergebracht waren, wegschaffen, weil
er es ebenfalls für private Zwecke benötigte. Als die Entwicklungshelferin
dagegen Einspruch erhob, passte er einen Zeitpunkt ab, an dem die Jugendlichen
mit ihr auf einer Exkursion waren, um ein Zelt leer zu räumen und
mitzunehmen. Später beschuldigte er die Entwicklungshelferin „rassistischen“
Verhaltens. Dieser Vorwurf ist, wenn von Weißen Kritik geäußert
wird, keine Seltenheit.
In Namibia kommt es inzwischen fast täglich zu
Missbrauch von Staats- oder Projekteigentum. Das Ungewöhnliche am
Konflikt in Okakarara ist, dass im fünfköpfigen Aufsichtsgremium
des Projekts, in das aus deutschen Steuermitteln inzwischen etwa 4,4 Millionen
Namibia-Dollar (ca. 520.000 Euro) geflossen sind, zwei Deutsche sitzen:
DED-Landesdirektor Mortier und Botschaftsrätin Ute König. Sie
hätten leicht dafür sorgen können, dass eine Person, die
Projekteigentum nicht von Privateigentum unterscheiden konnte, disziplinarisch
zur Ordnung gerufen wird.
Stattdessen nahmen sie die Beschwerden der Entwicklungshelferin
kommentarlos entgegen und bemühten sich nicht, ihre leicht vermeidbare
Kündigung zu verhindern. Am Ende hielten sie es sogar für richtig,
dem Beschuldigten mehrere Monate lang die alleinige Verantwortung für
das Projekt zu übertragen.
„Tatbestand der Korruption“
Norman Tjombe, Vorsitzender des Dachverbandes der namibischen Nichtregierungsorganisationen
(Nangof) und Direktor eines unabhängigen Rechtshilfezentrums, sieht
mit den Handlungen des Projektmanagers den Tatbestand der Korruption erfüllt.
„Fremdes Eigentum zum eigenen Nutzen zu gebrauchen und insbesondere
Eigentum, das der Öffentlichkeit dienen soll, ist Korruption“,
erklärt er. Er wundert sich auch, dass der DED-Landesdirektor die
Entwicklungshelferin nicht gegen die in Namibia strafbare Rassismus-Beleidigung
in Schutz nahm.
Der Direktor der Nationalen Menschenrechtsgesellschaft (NSHR), Phil
ya Nangoloh, lobt die Entwicklungshelferin für ihre Weigerung, unter
den gegebenen Umständen weiter mitzumachen. „Unter solchen
Bedingungen zu kündigen, ist der einzige Weg, seine Missbilligung
und Null-Toleranz gegenüber Korruption zu zeigen.“ Staatspräsident
Pohamba hatte das Versprechen „Null-Toleranz gegenüber Korruption“
in seiner Antrittsrede abgegeben, als er im März das höchste
Staatsamt übernahm.
Der DED und die deutsche Botschaft in Windhoek sahen die Dinge offensichtlich
anders. In der entscheidenden Sitzung des Aufsichtsgremiums verzichteten
ihre Vertreter im Steering Committee darauf, dem Projektmanager auch nur
eine Abmahnung für sein Fehlverhalten zu erteilen, sagt Ingeborg
Weber, eine Freundin der Entwicklungshelferin. „Dass weder der DED
noch die Botschaft klare Worte zum Missbrauch von Projekteigentum fanden
und sich nicht für eine Abmahnung aussprachen, hat Almut Hielscher
besonders enttäuscht.“ Damit sei für sie weiterer Missbrauch
nicht auszuschließen gewesen. „Und zu dulden, dass ausgerechnet
eine Entwicklungshelferin, die freiwillig eine Aufgabe in einem so schwierigen
Ort wie Okakarara übernahm, des Rassismus beschuldigt wird, ist wirklich
ein starkes Stück.“
Eine Mitarbeiterin der Frauenorganisation Womens Action for Development
überrascht der Rassismus-Vorwurf dagegen nicht im geringsten. Das
sei besonders für Männer immer wieder ein Mittel, um Kritik
abzuwehren, meint die Frau, die namentlich nicht genannt werden möchte,
aufgrund von Erfahrungen, die sie über längere Zeit in Okakarara
gesammelt hat. Und Selbstbereicherung von Personen in Führungspositionen
sei ebenfalls absolut nichts Ungewöhnliches.
Für umso wichtiger hält es Samson Ndeikwila, der in Windhoek
das Forum for the Future, eine namibische Nichtregierungsorganisation,
leitet, dass der Missbrauch von Führungspositionen, um sich persönliche
Vorteilen zu verschaffen, in jedem Einzelfall verurteilt wird, nach Möglichkeit
öffentlich. „Auf welcher Ebene das auch immer, geschieht, wir
dürfen es auf keinen Fall hinnehmen“, fordert er.
Auch Parlamentsabgeordnete kritisieren das Steering Committee
inzwischen heftig. Arnold Tjihuiko, Fraktionsvorsitzender der (überwiegend
von Herero gewählten Partei) Nudo, ist verärgert, dass die Komiteemitglieder
„Korruption sahen und nichts unternahmen, bis jemand aus dem Zentrum
ausschied“. Dies sei besonders bedauerlich, da es in Namibia kein
zweites Kulturzentrum dieser Art gebe. Das Zentrum habe nicht nur ein
besseres Verständnis zwischen Herero und Deutschen geschaffen, sondern
trage auch zu einem besseren Verständnis unter den Namibiern bei.
Ben Ulenga, der Führer der größten namibischen Oppositionspartei
Congress of Democrats (CoD), wundert sich besonders, dass die
beiden deutschen Mitglieder des Steering Committees nicht anders handelten
(siehe nebenstehendes Interview).
Aus Norwegen meldete sich der dort lebende ehemalige Programmdirektor
des Namibischen Rundfunks und jetzt freie Publizist Uazuvara Ewald Katjivena
zu Wort. Katjivena, der einst in Okakarara die Primarschule besuchte,
Jahre später an der Berliner Filmhochschule studierte und das neue
Kulturzentrum in den vergangenen eineinhalb Jahren zweimal besuchte, findet
den Konflikt im Okakarara-Kulturzentrum überraschend: „Das
Steering Committee scheint gegenüber dem, was viele als interne Korruption
ansehen, blind gewesen zu sein. Wenn es zutrifft, dass dem Steering
Committee Belege für den Missbrauch von Projekteigentum vorgelegt
wurden, beginnt man, sich zu wundern.“ Das anscheinende Desinteresse
des Steering Committees an den Fakten lasse Verdacht aufkommen.
„Ist solche Gleichgültigkeit normal, wenn es um den Einsatz
von Steuergeldern geht?
Katjivena wirft die Frage auf, ob Entwicklungshilfe zu Korruption ermuntere
und ob diese Hilfe die Eliten der „Dritten“ Welt veranlasse,
„als Hüter der Interessen der reichen Länder auf Kosten
der Bevölkerung der "Dritten’ Welt zu agieren.“
Für ihn bleibt die Frage offen, ob Entwicklungshilfe eher als Quelle
von Korruption denn als Mittel des Fortschritts für Namibia und andere
afrikanische Länder anzusehen sei. „Man muss annehmen, dass
der modus operandi des "Entwicklungs’-Hilfe-Systems
darauf abzielt, arme Länder arm zu halten“, meint Katjivena.
“Schlag ins Gesicht"
Oppositionsführer Ulenga zur Krise im DED-Projekt bei Okakarara
Das Aufsichtsgremium des Okakarara-Kulturzentrums einschließlich
seiner beiden deutschen Mitglieder hat dem einheimischen Projektmanager
dafür, dass er Projekteigentum zweckentfremdete und privat nutzte,
während es für einen internationalen Workshop gebraucht wurde,
noch nicht einmal einen Tadel ausgesprochen. Werten Sie die Duldung korrupter
Praktiken als Unterlaufen der Bemühungen Präsident Pohambas
um „Null-Toleranz gegenüber Korruption“?
Die Personen, die für das Okakarara-Kulturzentrum Verantwortung
tragen, haben vollkommen versagt, die schweren und alarmierenden Vorkommnisse,
die den Missbrauch öffentlichen Eigentums beinhalten, zu untersuchen
und zu bewerten. Das festzustellen ist schockierend in einer Zeit, in
der überall im Land korrupte Praktiken kritische Aufmerksamkeit erfahren.
Die Tatsache, dass zwei Mitglieder des Aufsichtsgremiums Deutsche in offizieller
Funktion sind, ist noch erstaunlicher, aber sie scheint auf eine zynische
Haltung hinzuweisen. Nehmen sie vielleicht an, es könne nichts getan
werden, und Maßnahmen, um Disziplin zu stärken, seien Zeitverschwendung?
Die gegenwärtig höhere Aufmerksamkeit gegenüber Korruption
seit Pohambas Kampagne ist gut für das Land. Wenn alle danach handelten,
könnte das zu einer geringeren Duldung von Korruption in der namibischen
Gesellschaft führen.
Was hätten Sie denn als angemessene Reaktion des Aufsichtsgremiums
angesehen?
Es hätte von der Person, die beschuldigt wird, Eigentum des Kulturzentrums
privat genutzt zu haben, sofort Rechenschaft verlangen müssen. Es
hätte eine Person von außen herangeholt werden können,
um eine Untersuchung durchzuführen, und danach hätte es ein
Verfahren geben können, wie es im namibischen Arbeitsgesetz vorgesehen
ist. Aber die beschuldigte Person ungeschoren davonkommen zu lassen, ist
ein Schlag ins Gesicht jener Mitarbeiter des Zentrums, die ordentlich
arbeiten.
Könnte die Nichtverurteilung des Missbrauchs von Projekteigentum
die Zusammenarbeit mit ausländischen Organisationen belasten?
Wenn die Sache nicht untersucht wird und ungelöst bleibt, wird das
eine Desillusionierung vieler, die sonst gern mit Namibiern zusammenarbeiten
würden, um Armut in unserem Land zurückzudrängen, zur Folge
haben.
Die Entwicklungshelferin des DED wurde als „Rassistin“
verunglimpft. Sie kennen die Entwicklungshelferin persönlich seit
langem, was sagen Sie dazu?
Die Anschuldigung ist lächerlich. Almut Hielscher ist
eine progressive Journalistin, die viele Jahre über das Südliche
Afrika berichtet hat. Sie hat beruflich schon über soziales Unrecht
gegenüber benachteiligten Gruppen berichtet, als Rassismus in Namibia
und Südafrika ihren Zenith erlebten.
Die Fragen stellte Bettina Maritz
|
